EXCO/IT25/RES/005
STRENGTHENING THE PRACTICE OF THE INDEPENDENT IP ATTORNEY
www.ficpi.org
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Resolution des Weltkongresses und des Exekutivausschusses, Neapel, Italien
13. und 16. Oktober 2025
„Menschenzentrierter Einsatz von KI im IP-System“
FICPI
, die Internationale Föderation von Patentanwälten, die die freie Berufsausübung
weltweit umfassend vertritt, hat auf ihrer Sitzung des Exekutivausschusses während des
Weltkongresses in Neapel, Italien, vom 13. bis 17. Oktober 2025, die folgende Resolution
verabschiedet:
IN ANERKENNUNG
der rasanten Entwicklung der künstlichen Intelligenz und der
zunehmenden Nutzung dieser Technologie durch IP-Ämter, IP-Anwälte
für IP-Schutz;
UNTER HINWEIS
auf unsere früheren Resolutionen „Suchwerkzeuge von Patentämtern”
(EXCO-CO13-RES-005) und „Zugang zu automatisierten Such-, Klassifizierungs- und
Prüfungswerkzeugen, die von IP-Ämtern entwickelt wurden” (EXCO-EB21-RES-005), in denen
die IP-Ämter aufgefordert wurden, ihre automatisierten Werkzeuge allen Nutzern der IP-
Systeme kostenlos zur Verfügung zu stellen;
IN DER ÜBERZEUGUNG
, dass das Recht auf rechtliches Gehör ein Grundprinzip fairer
Verfahren und Prozesse ist, was bedeutet, dass man von mindestens einer kompetenten
Person angehört werden muss;
BEGRÜSST
die Idee eines menschenzentrierten Ansatzes für den Einsatz von KI, bei dem diese
ein Werkzeug zur Unterstützung des Menschen ist;
IN ANERKENNUNG
der Tatsache, dass der verantwortungsvolle Einsatz von KI bei der
Vorbereitung von Anmeldungen für Schutzrechte, bei der Prüfung von Schutzrechten und bei
dem Erlass endgültiger Entscheidungen über Schutzrechte in hoher Qualität und auf sehr
effiziente Weise hilfreich sein kann;
FORDERT
IP-Anwälte nachdrücklich auf, gegenüber ihren Mandanten transparent zu sein, was
den Einsatz von KI bei der Erbringung von Dienstleistungen für sie betrifft;
FORDERT
die IP-Ämter, Verwaltungsbehörden und Gerichte nachdrücklich auf, hinsichtlich
ihrer Nutzung von KI bei der Durchführung von Recherchen und der Abgabe von
Stellungnahmen und Entscheidungen Transparenz zu wahren
;
FORDERT
die IP-Ämter und IP-Gerichte ferner nachdrücklich auf, KI verantwortungsbewusst
und menschenzentriert einzusetzen, sodass wesentliche Entscheidungen stets von
mindestens einem kompetenten menschlichen Prüfer oder Richter getroffen werden.
Artificial Intelligence in the IP Profession (2025)
, veröffentlicht vom PMC der FICPI.