Schnelligkeit der Designprüfung und Verfügbarkeit der Zurückstellung

Resolution des Exekutivausschusses, Neapel, Italien
13. und 16. Oktober 2025

"Schnelligkeit der Designprüfung und Verfügbarkeit der Zurückstellung"

FICPI, die Internationale Föderation von Patentanwälten, die die freie Berufsausübung weltweit umfassend vertritt, hat auf ihrer Sitzung des Exekutivausschusses während des Weltkongresses in Neapel, Italien, vom 13. bis 17. Oktober 2025, die folgende Resolution verabschiedet:

IN ANBETRACHT DESSEN, dass Designrechte ein wichtiges geistiges Eigentumsrecht zum Schutz innovativer Designs für kommerzielle Produkte sind und sicherstellen, dass Designer Anreize erhalten, weiterhin Produkte mit neuen Designs zu schaffen;

FERNER IN ANBETRACHT DESSEN, dass Anmelder von Designrechten einen einheitlichen und konsistenten Ansatz nach der Pariser Verbandsübereinkunft benötigen, um ihre innovativen Designs zu schützen, und dies in einem Zeitrahmen, der ihren kommerziellen Bedürfnissen entspricht;

BEOBACHTEND, dass die Zeitpläne für die Entwicklung und Kommerzialisierung von Produkten, die Gegenstand von eingetragenen Design-/Geschmacksmusteranmeldungen sind, von wenigen Wochen oder Monaten für einige Waren wie Modeartikel bis zu viel längeren Zeiträumen von Jahren für komplexe Produkte wie Automobile reichen;

FERNER BEOBACHTEND, dass es in der erstgenannten Kategorie wichtig ist, dass Rechte schnell erteilt werden, damit sie rasch gegen Nachahmungsprodukte und Fälschungen durchgesetzt werden können, während es in der letztgenannten Kategorie manchmal notwendig ist, dass Designs geheim bleiben, während Produkte für die kommerzielle Markteinführung verfeinert und perfektioniert werden;

FERNER BEOBACHTEND, dass viele Designs zwischen den beiden Extremen keine beschleunigte oder zurückgestellte Behandlung erfordern;

DRÄNGT die Ämter für geistiges Eigentum, Optionen bereitzustellen für:

• kosteneffiziente und wirksame beschleunigte Prüfungsverfahren für Anmeldungen von eingetragenen Designs/Geschmacksmustern; und
• kosteneffiziente und wirksame formelle Zurückstellungsverfahren für Anmeldungen von eingetragenen Designs/Geschmacksmustern.

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